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VG Frankfurt/Main, 29.06.2011 - 1 K 362/11.F.A |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 34 AsylVfG, § 77 AsylVfG
Wegfall der rechtlichen Beschwer durch die Abschiebungsandrohung bei nachträglicher Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wegfall der rechtlichen Beschwer durch die Abschiebungsandrohung bei nachträglicher Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
- Informationsverbund Asyl und Migration
AsylVfG § 34 Abs. 1 S. 1
Abschiebungsandrohung, Aufenthaltserlaubnis, Rechtsschutzinteresse, Rechtsschutzbedürfnis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 12.99
Abschiebungsschutz für Kinder von Asylberechtigten
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 29.06.2011 - 1 K 362/11
Durch einen von der Abschiebungsandrohung weiterhin ausgehenden irrigen Rechtsschein ist die Klägerin nicht beschwert, weil der Vollzug einer von der Beklagten verfügten Abschiebungsandrohung durch die Ausländerbehörde erfolgen müsste, also durch jene Behörde, die die Aufenthaltsgenehmigung erteilt hat und der gegenüber deshalb ein Irrtum über die Rechtslage nicht erzeugt werden kann (…VG Gießen, Urt. v. 19.08.1997 - 7 E 32884/96.A -, juris; BVerwG, Urt. v. 21.09.1999 - 9 C 12/99 -, juris; OVG Münster, Beschluss v. 04.08.2003 - 8 A 2621/03.A -, juris;… VG Dresden, Urt. v. 21.12.2004 - 4 A 30409/04.A -, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.1999 - 8 A 1166/98
D (A), Verfahrensrecht, Aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Abschiebungsandrohung, …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 29.06.2011 - 1 K 362/11
So wird insbesondere geltend gemacht, dass die Abschiebungsandrohung einen unzutreffenden Rechtsschein bezüglich der Ausreisepflicht entfalte und auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung abzustellen sei (…VG Ansbach, Urt. v. 17.05.1996 - 11 K 95.37519 -, juris;… VG Würzburg, Urt. v. 23.02.1999 - W 7 K 98.31488 -, juris; OVG Münster, Urt. v. 25.02.1999 - 8 A 1166/98.A-, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 04.08.2003 - 8 A 2621/03
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 29.06.2011 - 1 K 362/11
Durch einen von der Abschiebungsandrohung weiterhin ausgehenden irrigen Rechtsschein ist die Klägerin nicht beschwert, weil der Vollzug einer von der Beklagten verfügten Abschiebungsandrohung durch die Ausländerbehörde erfolgen müsste, also durch jene Behörde, die die Aufenthaltsgenehmigung erteilt hat und der gegenüber deshalb ein Irrtum über die Rechtslage nicht erzeugt werden kann (…VG Gießen, Urt. v. 19.08.1997 - 7 E 32884/96.A -, juris;… BVerwG, Urt. v. 21.09.1999 - 9 C 12/99 -, juris; OVG Münster, Beschluss v. 04.08.2003 - 8 A 2621/03.A -, juris;… VG Dresden, Urt. v. 21.12.2004 - 4 A 30409/04.A -, juris).
- VG Gießen, 19.08.1997 - 7 E 32884/96
Ablehnung eines Asylfolgeantragsverfahrens - aufenthaltsbeendende Maßnahmen - …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 29.06.2011 - 1 K 362/11
Durch einen von der Abschiebungsandrohung weiterhin ausgehenden irrigen Rechtsschein ist die Klägerin nicht beschwert, weil der Vollzug einer von der Beklagten verfügten Abschiebungsandrohung durch die Ausländerbehörde erfolgen müsste, also durch jene Behörde, die die Aufenthaltsgenehmigung erteilt hat und der gegenüber deshalb ein Irrtum über die Rechtslage nicht erzeugt werden kann (VG Gießen, Urt. v. 19.08.1997 - 7 E 32884/96.A -, juris;… BVerwG, Urt. v. 21.09.1999 - 9 C 12/99 -, juris; OVG Münster, Beschluss v. 04.08.2003 - 8 A 2621/03.A -, juris;… VG Dresden, Urt. v. 21.12.2004 - 4 A 30409/04.A -, juris). - VG Würzburg, 23.02.1999 - W 7 K 98.31488
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 29.06.2011 - 1 K 362/11
So wird insbesondere geltend gemacht, dass die Abschiebungsandrohung einen unzutreffenden Rechtsschein bezüglich der Ausreisepflicht entfalte und auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung abzustellen sei (…VG Ansbach, Urt. v. 17.05.1996 - 11 K 95.37519 -, juris; VG Würzburg, Urt. v. 23.02.1999 - W 7 K 98.31488 -, juris;… OVG Münster, Urt. v. 25.02.1999 - 8 A 1166/98.A-, juris). - VG Ansbach, 17.05.1996 - AN 11 K 95.37519
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 29.06.2011 - 1 K 362/11
So wird insbesondere geltend gemacht, dass die Abschiebungsandrohung einen unzutreffenden Rechtsschein bezüglich der Ausreisepflicht entfalte und auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung abzustellen sei (VG Ansbach, Urt. v. 17.05.1996 - 11 K 95.37519 -, juris;… VG Würzburg, Urt. v. 23.02.1999 - W 7 K 98.31488 -, juris;… OVG Münster, Urt. v. 25.02.1999 - 8 A 1166/98.A-, juris). - VG Dresden, 21.12.2004 - 4 A 30409/04
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 29.06.2011 - 1 K 362/11
Durch einen von der Abschiebungsandrohung weiterhin ausgehenden irrigen Rechtsschein ist die Klägerin nicht beschwert, weil der Vollzug einer von der Beklagten verfügten Abschiebungsandrohung durch die Ausländerbehörde erfolgen müsste, also durch jene Behörde, die die Aufenthaltsgenehmigung erteilt hat und der gegenüber deshalb ein Irrtum über die Rechtslage nicht erzeugt werden kann (…VG Gießen, Urt. v. 19.08.1997 - 7 E 32884/96.A -, juris;… BVerwG, Urt. v. 21.09.1999 - 9 C 12/99 -, juris; OVG Münster, Beschluss v. 04.08.2003 - 8 A 2621/03.A -, juris; VG Dresden, Urt. v. 21.12.2004 - 4 A 30409/04.A -, juris).
- VG Oldenburg, 17.05.2019 - 7 A 919/19
Asyl; Gesundheit; Grundversorgung; Kardiomyopathie; Klageabweisung als …
Durch eine - wiederum: hier nur hypothetisch gedachte - den Klägern womöglich nachträglich erteilte bzw. hier eventuell später erst noch zu erteilende Aufenthaltserlaubnis zur Wahrung der Familieneinheit wird also die im angegriffenen Bescheid vom 14. März 2019 enthaltene Abschiebungsandrohung gegenstandslos (VG Stade, Urteil v. 22. Juni 2017 - 3 A 276/15 - VG Frankfurt, Urteil v. 29. Juni 2011 - 1 K 362/11.F.A -, juris Rn. 15-18; siehe bereits BVerwG, Urteil v. 21. September 1999 - 9 C 12/99 -, juris;… OVG Hamburg, Beschluss v. 19. November 1993, juris, Rn. 19-20; Urteil des Gerichts vom 23. Januar 2018 - 7 A 72/18 -). - VG Oldenburg, 05.02.2019 - 7 A 4566/18
Abschiebungsandrohung; Asyl; deutsches Kind; Gegenstandslosigkeit bei eigenem …
Durch eine der Klägerin womöglich nachträglich erteilte bzw. hier eventuell später erst noch zu erteilende Aufenthaltserlaubnis zur Wahrung der Familieneinheit würde also die im hier angegriffenen Bescheid vom 11. Dezember 2018 enthaltene Abschiebungsandrohung gegenstandslos (VG Stade, Urteil v. 22. Juni 2017 - 3 A 276/15 - VG Frankfurt, Urteil v. 29. Juni 2011 - 1 K 362/11.F.A -, juris Rn. 15-18; siehe bereits BVerwG, Urteil v. 21. September 1999 - 9 C 12/99 -, juris;… OVG Hamburg, Beschluss v. 19. November 1993, juris, Rn. 19-20; Urteil des Gerichts vom 23. Januar 2018 - 7 A 72/18 -).